Donald Trump wurde neuer Präsident der USA und polarisiert die Welt, wie kaum ein Präsident vor ihm. Jetzt sind die ersten Monate unter seiner Präsidentschaft vorbei und es ist Zeit mal ein kurzes Fazit zu ziehen.
Trump hat im Wahlkampf vollmundige Aussagen und Versprechen gemacht, von denen er behauptete, er würde sie alle umsetzen. Glücklicherweise sind die USA eine Demokratie und ein Präsident hat nicht die alleinige Macht. Trump hat in seinen ersten Tagen als Präsident vor allem ausgehandelte Gesetzesvorlagen und Handelsabkommen platzen lassen und somit die Arbeit von Jahren vernichtet. Das betrifft vor allem das transpazifische Handelsabkommen.
Trumps Macht ist begrenzt
Doch mit einigen Dekreten, also präsidialen Gesetzen, ist er gescheitert. Das gilt vor allem für den Einreisestopp aus überwiegend muslimischen Ländern, das von einem Bundesrichter wieder ausser Kraft gesetzt wurde. Natürlich erst, nach dem auf Flughäfen in den USA und bei Airlines rund um die Welt Chaos ausgebrochen ist. Auch ein zweiter, etwas moderater Erlaß wurde von Bundesrichtern kassiert und ausser Kraft gesetzt. Zwei schallende Ohrfeigen für die Trump Administration!
Die wohl bitterste Niederlage seiner erst kurzen Amtszeit kassierte er aber von der eigenen Partei. Das Gesetz, mit dem er „Obamacare“ ausser Kraft setzen und „verbessern“ wollte ist am Widerstand des konservativen Flügels der Republikaner gescheitert. Also an der eigenen Partei! Trump hat immer wieder gesagt, er wolle das politische Establishment zerschlagen und den Sumpf aus Seilschaften und Gefälligkeiten trocken legen. Jetzt muss er erkennen, daß er ohne Kompromisse nicht weiter kommt. In der Politik wird anders gehandelt, als in dem eigenen Unternehmen. Man kann die USA nicht wie ein Unternehmen führen, denn dazu fehlt einfach die allumfassende Macht. Zum Glück!
Fazit: Man kann ein Stück weit erleichtert sein, daß Trump in den USA nicht machen kann was er will. Die Sorgen über die wirtschaftliche Zukunft und die Zusammenarbeit auf dieser Welt aber bleiben vorhanden.